Umsetzung Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation "KIPKI"

Der Teilfinanzplan der Stadt Worms weist für dieses Vorhaben 5.183.000 € Auszahlungen über den gesamten Zeitraum aus. Davon sind 5.183.000 € projektbezogener Zuschuss; die Stadt trägt 0 € selbst.

Auszahlungen über den Gesamtzeitraum · Zuordnung: Klimaschutz · Bereich 7 - Gesellschaft und Wirtschaft

Was danach jedes Jahr anfällt

Die Nutzungsdauer von 46,58 Jahren ist die durchschnittliche des gesamten Anlagevermögens der Stadt (Jahresabschluss 2024 der Stadt Worms, Rechenschaftsbericht D.3.2), nicht die dieses Vorhabens — eine Sporthalle hält länger als ein Fahrzeug. Der Zinssatz von 3,50 % ist der, mit dem die Stadt selbst bei Neuaufnahmen plant (Haushaltsplan 2026 der Stadt Worms, Vorbericht). Das ist eine Größenordnung, keine Anlagenbuchhaltung.

Die Jahresscheiben

Die Spalte „Gesamt“ ist die Angabe des Plans über den gesamten Zeitraum und nicht die Summe der übrigen Spalten; die Differenz sind in der Regel übertragene Ermächtigungen aus Vorjahren.

Was der Plan über die Jahrgänge ausgewiesen hat

Das sind +10,1 % gegenüber dem Plan 2025.

Was der Plan zur Begründung sagt

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation "KIPKI" beschlossen. Zweck dieses Gesetzes ist es, den antragsberechtigten Stellen für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 einmalig Finanzmittel in Höhe von bis zu 240 Mio. EUR zur Umsetzung von kommunalen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Klimawandelfolgen zur Verfügung zu stellen. Gemäß dem Verteilungsschlüssel steht der Stadt Worms, gemessen an der Einwohnerzahl zum Stand 31.12.2021 laut dem Statistischen Landesamt, eine Landeszuweisung in Höhe von rd. 3,7 Mio. EUR zu. Aus dem Förderprogramm KIPKI-Wettbewerb erwarten wir eine Landeszuweisung in Höhe von rd. 1,5 Mio. EUR. In 2025 werden höhere Fördermittel abgerufen. In 2025 stehen neben dem Ansatz übertragene Ermächtigungen aus dem Vorjahr zur Verfügung.

Ratsbeschlüsse, deren Titel zu diesem Vorhaben passt

• Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2023, die Verwaltung zu beauftragen, einen Antrag auf Förderung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovat
  sicher 25.01.2023 · 37. Sitzung des Stadtrates mit Einwohnerfragestunde · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Förderantrag für Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  sicher 31.01.2023 · Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Die Klimaschutzmanager:innen informieren über die Maßnahmenfindung für das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  sicher 26.09.2023 · Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Maßnahmenliste für die Verwendung der Fördermittel im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  sicher 05.12.2023 · Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Maßnahmenliste für die Verwendung der Fördermittel im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  sicher 20.12.2023 · 47. Sitzung des Stadtrates · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Maßnahmenliste für die Verwendung der Fördermittel im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  sicher 10.01.2024 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses · Sitzung im Ratsinformationssystem

Das Ratsinformationssystem führt keine Kante zwischen einer Investitionsmaßnahme und dem Beschluss, der sie auslöst. Was hier steht, ist ein Titelabgleich: ein Fundhinweis, kein Nachweis.