K 6 - Ausbau und Bahnunterführung Fahrweg Herrnsheim

Der Teilfinanzplan der Stadt Worms weist für dieses Vorhaben 10.564.200 € Auszahlungen über den gesamten Zeitraum aus. Davon sind 10.047.000 € projektbezogener Zuschuss; die Stadt trägt 517.200 € selbst.

Auszahlungen über den Gesamtzeitraum · Zuordnung: Kreisstraßen · Bereich 6 - Stadtentwicklung, Planen und Bauen (bis 2022 Bereich 6 - Planen und Bauen)

Was danach jedes Jahr anfällt

Die Nutzungsdauer von 46,58 Jahren ist die durchschnittliche des gesamten Anlagevermögens der Stadt (Jahresabschluss 2024 der Stadt Worms, Rechenschaftsbericht D.3.2), nicht die dieses Vorhabens — eine Sporthalle hält länger als ein Fahrzeug. Der Zinssatz von 3,50 % ist der, mit dem die Stadt selbst bei Neuaufnahmen plant (Haushaltsplan 2026 der Stadt Worms, Vorbericht). Das ist eine Größenordnung, keine Anlagenbuchhaltung.

Die Jahresscheiben

Die Spalte „Gesamt“ ist die Angabe des Plans über den gesamten Zeitraum und nicht die Summe der übrigen Spalten; die Differenz sind in der Regel übertragene Ermächtigungen aus Vorjahren.

Was der Plan über die Jahrgänge ausgewiesen hat

Das sind +7,2 % gegenüber dem Plan 2022.

Was der Plan zur Begründung sagt

Die Eisenbahnkreuzung muss aus verschiedenen gesetzlichen Vorgaben niveaufrei als Eisenbahnunterführung neu hergestellt werden. Aufgrund der Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn (DB) besteht eine Aufteilung der Kosten. Ab 13.03.2020 ist dies per Gesetzesänderung eine neue Teilung der Baukosten (Bund / DB / Land). Die Verwaltungskosten können ebenfalls nur pauschal zu 10 % der Baukosten verteilt werden. Den Restbetrag trägt die Stadt Worms. Die Maßnahme wird bereits im Spätjahr 2022 und somit früher fertiggestellt als geplant. Daher wurden im Haushaltsjahr 2022 weitere 1,4 Mio. EUR überplanmäßig bereitgestellt. Ebenso gingen dadurch ca. 1,0 Mio. EUR Kostenanteile früher ein. Bei den 2023-er Mitteln handelt es sich um Restzahlungen und Mittel für die Grünanlagen. Die Voraussetzungen der Ziffer 4.1.3 zur VV zu § 103 GemO sind erfüllt. mit Verpflichtungsermächtigungen 1.736.800 0 0 0 0 0 in Vorjahren bereits gebunden

Ratsbeschlüsse, deren Titel zu diesem Vorhaben passt

• Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000 EUR bei Hst.65000.95012 Hj.2005, für K6 - Bahnunterführung Fahrweg (Herrnsheim)
  möglich 29.06.2005 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Haushaltswirtschaft; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die K 6 - Bahnunterführung 512 Fahrweg (Herrnsheim)
  möglich 03.12.2025 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Haushaltswirtschaft; Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die K 6 - Bahnunterführung 512 Fahrweg
  möglich 29.05.2019 · Sitzung des Stadtrates · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.09.2019 bei der geplanten 'Bahnunterführung Fahrweg' ein drittes Gleis zu berücksichtigen
  möglich 25.09.2019 · 5. Sitzung des Stadtrates · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Haushaltswirtschaft; Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die K 6 - Bahnunterführung 512 Fahrweg
  möglich 04.12.2019 · 8. Sitzung des Stadtrates · Sitzung im Ratsinformationssystem
• Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.01.2020, die Verwaltung zu beauftragen, mit der Bahn in Gespräche einzutreten, ob rund um die neue Bahnunterfü
  möglich 05.02.2020 · 9. Sitzung des Stadtrates mit Einwohnerfragestunde · Sitzung im Ratsinformationssystem

Das Ratsinformationssystem führt keine Kante zwischen einer Investitionsmaßnahme und dem Beschluss, der sie auslöst. Was hier steht, ist ein Titelabgleich: ein Fundhinweis, kein Nachweis.